Abteilungssitzung vom 30.03.2010

• Spreekurier

Oliver Igel berichtet, dass der Spreekurier einmal pro Quartal erscheinen wird. Kassierer Mike Vollmuth berichtet, dass für die kommerzielle Verteilung von 1000 Exemplaren nur ein geringer Geldbetrag nötig war. Der Vorstand hält die kommerzielle Verteilung im größeren Umfang für sinnvoll.

• Infostand am 01.04.2010

Am 01.04.2010 soll von 15-17 Uhr der Infostand vom Wochenende nachgeholt werden, der am vergangenen Wochenende "ins Wasser gefallen" war. Es sollen Flugblätter zum Thema "faire Arbeit" sowie die restlichen Ausgaben des Spreekuriers verteilt werden. Verantwortliche Genossen sind Helmut Pallas, Tom Schreiber und Mike Vollmuth.

• Antrag zur Unterstützung der "Ansprechbar" in Oberschöneweide

Internetbeauftragter Martin Friemel stellt Antrag auf finanzielle Unterstützung der "Ansprechbar". Einige Mitglieder sehen Probleme, da Finanzierungskonzept des Büros nicht auf Beteiligung der Abteilungen ausgelegt war. Der Abteilungsvorsitzende Vincent Paul legte dar, dass bisher geringes Risiko für den Kreisverband bei Scheitern des Büros bestand; bei finanzieller Beteiligung werde dieses Risiko allerdings größer. Der Bezirksverordnete Winfried Blohm sieht Ungleichbehandlung in bezug zum SPD-Kreisbüro, Grünauer Str., und stellt Änderungsantrag den Betrag zwischen beiden Büros aufzuteilen. Nach Abstimmung werden sowohl Änderungsantrag sowie Unterstützungsantrag abgelehnt.

• Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schriftführer im Kreisvorstand

André Rostalski (zurzeit Kreis-Internetbeauftragter) und Andreas Helle (Abteilungs Friedrichshagen) stellen sich als Kandidaten vor. Beide legen überzeugend ihr Engagement dar und setzen Akzente ihrer mgl. zukünftigen Tätigkeit, z.B. André: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit, Andreas: Konkretisierung der Zukunftsentwicklung für den Kreis. Die Abteilung gibt ihr Votum auf der nächsten Abteilungssitzung, 27.04.2010, ab, nachdem sich der Kandidat für den Kreisvorsitz, Oliver Igel, vorgestellt hat

• Vorstellung Kandidat für den Posten des Kreiskassierers

Ralf Thies stellt sich als Kandidat für das Amt des Kreiskassierers vor. Martin Magdziak ist verhindert und stellt sich schriftlich per Mail vor. Ralf Thies legt Erfahrung in Finanzen und Parteiarbeit dar: langjähriger Bankangestellter, Kassenwart in verschiedenen Vereinen, Vorsitzender AG Selbständiger, Beisitzer AG Mitgliederentwicklung. Er legt Konzept dar zur Verbesserung der Finanzierung des Kreisverbandes durch Spenden lokaler Gewerbetreibender sowie der Verbesserung der Dienstleistungen des Kreisvorstandes für die Abteilungen, z.B. bei Hilfe bei der Buchhaltung. Auch plant er die Transparenz der Entscheidungsfindung zu erhöhen. Das Votum der Abteilung findet ebenfalls auf der nächsten Abteilungssitzung statt.

• Bericht aus dem Abgeordnetenhaus von MdA Tom Schreiber

Ehemaliger FDP-Abgeordneter Lehmann wurde in die SPD-Fraktion aufgenommen, nachdem Ralf Hillenberg nach Verstößen gegen das Vergabegesetz aus der Fraktion ausgetreten war. Die Untersuchung der Anschuldigung führt die Sozialverwaltung. Ellen Haußdörfer wird als mgl. Nachfolgerin als Bauausschussvorsitzende gehandelt.

Zum 1.Mai sind am Mandrellaplatz bereits 3 Demonstationen (LINKE, SPD, NPD) angemeldet. Es gab Angriffe auf das Kurt-Schumacher-Haus und Bekennerschreiben der Links-Autonomen-Szene. Schwieriger 1.Mai wird erwartet, da auch wieder Fußballspiele stattfinden und mehrere Demonstrationen rechtsradikaler Gruppierungen angekündigt wurden.